Jetzt teilen:

Koblenz (dpa/lrs) – Bereits zum dritten Mal im Januar beginnt am Oberlandesgericht (OLG) Koblenz heute ein Prozess gegen einen mutmaßlichen islamistischen Terroristen. Die Hauptverhandlung startet hinter verschlossenen Türen, weil der möglicherweise 22-jährige Syrer während des mutmaßlichen Tatzeitraums wohl zumindest zeitweise noch Jugendlicher war.

Nach früheren Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz schloss er sich 2013 in der syrischen Region Homs der terroristischen Vereinigung «Islamischer Staat im Irak und Großsyrien (ISIG)», einer Vorgängerorganisation des IS, an. Nach einer Ausbildung an Waffen soll er sich an Gefechten beteiligt haben. Später floh er nach Deutschland. Seine Identität und sein Alter konnten vorerst nicht sicher geklärt werden. Zu den Vorwürfen äußerte sich der junge Syrer laut Generalstaatsanwaltschaft zunächst nicht.

Auch in zwei anderen Prozessen vor dem OLG Koblenz geht es um den Vorwurf der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Diese beiden Prozesse begannen am 17. und 21. Januar. Die insgesamt drei Syrer waren als Bürgerkriegsflüchtlinge in die Bundesrepublik gelangt und hatten zuletzt in Saarlouis gelebt. Im April 2018 wurden sie festgenommen. Die Vorwürfe gegen sie hängen nicht zusammen. Daher kommt es zu keinem gemeinsamen Prozess.

Die Beteiligung an bestimmten terroristischen Vereinigungen außerhalb der EU wird nach einer entsprechenden Ermächtigung durch das Bundesjustizministerium auch in Deutschland verfolgt. Voraussetzung ist ein Bezug zum Inland wie im Fall der angeklagten drei jungen Syrer ihr Aufenthalt in der Bundesrepublik.