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Wiesbaden (dpa/lhe) – Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) will heute über die Nachfrage nach kommunalen Investitionsprogrammen des Landes und der Hessenkasse berichten. Auf über 2,2 Milliarden Euro könnten die Kommunen alleine durch die Programme «KIP», «KIP macht Schule» sowie eine an die Hessenkasse gekoppelte Initiative zugreifen, teilte das Finanzministerium in Wiesbaden mit.

Während «KIP»-Mittel etwa für die Renovierung von Kitas und Krankenhäusern sowie die Sanierung von Straßen und die Schaffung von Wohnraum eingesetzt können, ist «KIP macht Schule» speziell auf die Bedürfnisse der Schulträger ausgerichtet. Bei den Initiativen werden Bundes- und Landesmittel zusammengeführt und mit günstigen Darlehen an die Gemeinden verbunden.

Mit dem Entschuldungsprogramm Hessenkasse will das Land finanzschwachen Kommunen beim Abbau ihrer Dispokredite unter die Arme greifen. Bestandteil der Initiative ist auch ein Investitionsprogramm für Städte, Gemeinden und Landkreise, die gut gehaushaltet haben.