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Ankunft von Flüchtlingen weiter rückläufig

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Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz treffen immer weniger Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung oder Hunger ein: Die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr um 12,9 Prozent auf 6903 zurückgegangen. 2017 waren noch 7922 Menschen über das EASY-System für die Erstverteilung von Asylsuchenden dem Land zugeordnet worden, wie das Integrationsministerium in Mainz mitteilte.

Erneut kamen die meisten Geflüchteten aus Syrien: 20 Prozent aller in Rheinland-Pfalz aufgenommenen Menschen suchten Schutz aus dem Bürgerkriegsland. 2017 lag dieser Anteil noch bei 25 Prozent. Danach folgten in der Statistik des vergangenen Jahres der Iran (14 Prozent), die Türkei (13 Prozent), Nigeria (12 Prozent), Somalia und Pakistan (jeweils 9 Prozent), Afghanistan und Irak (jeweils 7 Prozent), Eritrea (5 Prozent) und Sudan (4 Prozent).

Die Türkei war 2016 noch nicht in der Liste der zehn häufigsten Herkunftsländer – nach dem gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016 und dem anschließenden Vorgehen der Regierung gegen Oppositionelle hat die Zahl der türkischen Asylbewerber deutlich zugenommen.

Unter den Flüchtlingen, die in den ersten zehn Monaten 2018 in Rheinland-Pfalz Schutz fanden, waren etwas mehr Männer (55,7 Prozent) als Frauen. Am größten war die Altersgruppe von Menschen zwischen 25 und 34 Jahren. Danach folgten die zwischen 35 bis 49 Jahren.

Die meisten Flüchtlinge kamen im Jahr 2015 nach Rheinland-Pfalz: Damals waren es 52 846 – mehr als sieben Mal so viele wie im vergangenen Jahr. In jeweils drei Monaten des Jahres 2015 kamen mehr Flüchtlinge als im gesamten vergangenen Jahr – von September bis zum Höchststand von 10 216 im November 2015. Bereits 2016 waren es dann nur noch insgesamt 16 094, nachdem mit der Schließung der Balkanroute zahllosen Menschen der Fluchtweg versperrt worden war.

Die Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz haben in den ersten zehn Monaten des Jahres 1305 Ausländer abgeschoben, deutlich mehr als im gleichen Zeitraum 2017. Dies liege vor allem daran, dass inzwischen viele Altfälle vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Verwaltungsgerichten entschieden seien, erklärte Ministerin Anne Spiegel (Grüne).

Mehr als die Hälfte der von einer Abschiebungen betroffenen Menschen wurden aufgrund der Dublin-Regelung in ein anderes EU-Land überstellt – gut 770 in den ersten zehn Monaten. Die meisten dieser Rücküberstellungen gingen nach Italien, gefolgt von Frankreich. Betroffen waren vor allem Menschen aus dem Sudan und aus Somalia. Spiegel fordert eine «dringend notwendige Reform des Dublin-Systems» mit dem Ziel einer gerechteren Verteilung innerhalb der EU und einheitlicher Unterbringungsstandards für Geflüchtete.

Im vergangenen Jahr gab es mehrere umstrittene Abschiebungen in Rheinland-Pfalz. Im Oktober scheiterte die Abschiebung einer schwangeren Iranerin, die von Polizisten nachts aus der Uniklinik Mainz abgeholt, mit ihrem Mann und ihrem Kind nach Hannover gebracht und dann allein zurückgelassen wurde.

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