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Mainz (dpa/lrs) – Die AfD-Fraktion fordert von der rheinland-pfälzischen Landesregierung eine Digitalstrategie. «Wir laufen Gefahr, technologisch abgehängt zu werden», sagte der Abgeordnete Matthias Joa am Dienstag in Mainz. Notwendig seien eine Digital-Agentur, die alle Aktivitäten zu dem Thema bündele, und ein Gründungskonzept für Startups. Gründer technologischer Firmen müssten vom Staat und von Privaten unterstützt werden.

Die Auswirkungen der Einführung von «divers» als drittem Geschlecht auf das gesellschaftliche Leben will der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Frisch am Donnerstag im Landtag zum Thema machen. Die Auswirkungen auf das tägliche Leben wie den Strafvollzug und öffentliche Gebäude müssten geklärt werden. Angesichts der großen Herausforderungen vor denen Rheinland-Pfalz stehe dürften keine finanziellen Ressourcen für «gendersensible Toiletten in öffentlichen Gebäuden verschwendet werden», so Frisch.