Thorsten Schäfer-Gümbel verabschiedet sich aus der Politik. Der 49-Jährige will im Oktober nicht mehr für den Parteivorsitz der Hessen-SPD kandidieren – zudem andere Ämter abgeben.

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WIESBADEN – Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel wird sich aus der Politik zurückziehen. Im November will er nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren und im Herbst auch den Vorsitz der Landtagsfraktion abgeben sowie sein Abgeordnetenmandat niederlegen. Zudem werde er den stellvertretenden Bundesvorsitz seiner Partei abgeben, sagte ein gelöst wirkender Schäfer-Gümbel in Wiesbaden in einer Pressekonferenz. Er werde am 1. Oktober – seinem Geburtstag, an dem er 50 Jahre alt wird – als Arbeitsdirektor bei der für Entwicklungshilfe zuständigen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) anfangen und freue sich „riesig“ auf die neue Aufgabe. Für ihn sei dieser Schritt ein Abschied von Ämtern, aber nicht vom „Kampf um eine bessere Welt“.

Erste Weichenstellung schon vor einem Jahr

Für seine Fraktion kam der Schritt überraschend, sie war erst kurz vor der Pressekonferenz informiert worden. Wie es aus der nicht öffentlichen Fraktionssitzung hieß, sei die Nachricht vom Rückzug des Vorsitzenden zum Teil mit großer Emotionalität aufgenommen worden. Schäfer-Gümbel sagte allerdings, er habe die Entscheidung, Partei- und Fraktionsvorsitz niederzulegen, schon vor einem Jahr getroffen für den Fall, dass er bei der Landtagswahl erneut als Spitzenkandidat scheitert. Die SPD hatte im Oktober mit 19,8 Prozent das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit erzielt. Damit war TSG auch mit seinem dritten Versuch, Ministerpräsident zu werden, gescheitert. Er habe einen Tag nach der verlorenen Landtagswahl der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles mitgeteilt, dass es für ihn keinen vierten Anlauf geben werde. Dass er dennoch seine Ämter behalten habe, bezeichnete er als „Übergangslösung“.

Offen ließ TSG die Frage, wer ihm nachfolgen soll. Im Gespräch sind die Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser, sowie Michael Roth, Parlamentarischer Staatssekretär im Auswärtigen Amt. Schäfer-Gümbel sprach sich dafür aus, dass Fraktions- und Landesvorsitz in einer Hand bleiben sollen. Damit würde Roth ausscheiden.

Auf und ab

Die hessische SPD war mit Thorsten Schäfer-Gümbel drei Mal als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf gezogen. 2009 reichte es für 23,7 Prozent der Stimmen. Das beste Ergebnis erzielte TSG 2013, als seine Partei mit 30,7 Prozent in den Landtag einzog. Im vergangenen Jahr kam die SPD auf 19,8 Prozent: Das war das schlechteste Ergebnis für die Hessen-SPD in der Nachkriegszeit.

Die Regierungsfraktionen CDU und Grüne zollten Schäfer-Gümbel Respekt. Man sei ihm und der hessischen SPD „heute noch dankbar, dass sie gemeinsam mit uns in der Flüchtlingsfrage und den daraus folgenden gesellschaftlichen Herausforderungen an einem Strang gezogen haben“, so der Vorsitzende der hessischen CDU, Ministerpräsident Volker Bouffier.

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