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Welche Alternativen zu Mays Deal stehen zur Abstimmung?

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London (dpa) – Am Mittwochabend wollen die Abgeordneten im britischen Unterhaus über Alternativen zum Brexit-Abkommen abstimmen, das Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte. Parlamentspräsident John Bercow ließ zu Beginn der Debatte 8 von 16 Vorschlägen zu.

Den Abgeordneten soll am frühen Abend eine Liste mit allen zur Abstimmung stehenden Optionen vorgelegt werden. Jede davon kann angenommen oder abgelehnt werden. Auch Enthaltungen sind möglich. Abgestimmt werden soll zwischen 20 und 20.30 Uhr, das Ergebnis könnte bis 23 Uhr auf sich warten lassen. Der Prozess könnte am Montag fortgesetzt werden.

B) NO DEAL: Brexit-Hardliner fordern einen Austritt aus der EU ohne Abkommen am 12. April.

D) WEICHER BREXIT: Eine überparteiliche Gruppe von EU-freundlichen Abgeordneten fordert, dass Großbritannien auch in Zukunft eng an die EU gebunden bleiben soll, inklusive Mitgliedschaft in Binnenmarkt und Zollunion.

H) NORWEGEN-MODELL: Großbritannien soll nach dem Willen dieser Abgeordneten ähnlich wie Norwegen Mitglied im Binnenmarkt, aber nicht in der Zollunion bleiben.

J) ZOLLUNION: Einflussreiche Konservative und Labour-Politiker fordern, dass Großbritannien in einer Zollunion mit der EU bleibt.

K) ZOLLUNION UND ENGE BINDUNG AN DEN BINNENMARKT: Der offizielle Vorschlag der oppositionellen Labour-Partei sieht vor, dass Großbritannien in der Zollunion bleibt und sich an den Regeln des Binnenmarkts orientiert. Auch in anderen Bereichen ist eine enge Kooperation mit der EU vorgesehen.

L) BREXIT-WIDERRUF ALS NO-DEAL-NOTBREMSE: Sollte bis zwei Sitzungstage vor dem EU-Austritt kein Brexit-Abkommen angenommen sein, muss die Regierung eine Abstimmung darüber abhalten, ob das Land ohne Vertrag ausscheiden soll. Wird das abgelehnt, soll London die Austrittserklärung widerrufen, fordert eine überparteiliche Gruppe.

M) ZWEITES REFERENDUM: Dutzende Abgeordnete aus verschiedenen Parteien verlangen, dass das Brexit-Abkommen vor dem Austritt der Bevölkerung in einer zweiten Volksabstimmung vorgelegt wird.

O) ÜBERGANGSPHASE OHNE ABKOMMEN: Brexit-Hardliner wollen nach dem Austritt bestimmte Vorteile einer EU-Mitgliedschaft vorerst behalten, bis die neuen Beziehungen ausgehandelt sind.

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