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Islamverband hofft auf Zielvereinbarung mit der Regierung

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Mainz (dpa/lrs) – Nach der langen Pause ist der Islamverband Schura in Rheinland-Pfalz optimistisch, dass bald wieder Gespräche mit der Landesregierung aufgenommen werden. «Wir sind ermutigt», sagte der Schura-Vorsitzende Akif Ünal der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dass zuletzt zwischen Regierung und Alevitischer Gemeinde ein Vertrag zustande gekommen sei, zeige, dass die Regierung ernsthaft interessiert sei. Insofern gebe es die Erwartungshaltung, dass nun mit der Schura, dem Ditib-Landesverband, dem Verband der Islamischen Kulturzentren und der Ahmadiyya-Gemeinschaft Gespräche für eine sogenannte Zielvereinbarung folgten.

Das Land hatte im vergangenen August nach der Auswertung von zwei Gutachten beschlossen, dass vor einer Wiederaufnahme der seit Sommer 2016 unterbrochenen Verhandlungen mit den Islamverbänden zunächst eine Zielvereinbarung unterzeichnet und nach einem Jahr überprüft werden soll. Ein späterer Vertrag soll Regelungen unter anderem zur Religionsausübung und zum islamischen Religionsunterricht umfassen. Kulturminister Konrad Wolf (SPD) will am Donnerstag in Mainz gemeinsam mit dem Integrationsbeauftragten der Landesregierung, Miguel Vicente, über den Sachstand informieren.

Ünal sagte, die Schura habe sich im Februar auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt. Zudem habe sie ein internes Qualitätsmanagement eingeführt, um eventuell auftretende Konflikte oder auch Missverständnisse künftig in einem möglichst frühen Stadium angehen zu können. Insofern erwarte man nun, dass es in dem Prozess mit dem Land weitergehe und wieder mehr über mögliche Vertragsinhalte gesprochen werde. Das sei auch nötig, denn der bislang nur als Modellprojekt laufende islamische Religionsunterricht müsse dauerhaft auf eine vertragliche Grundlage gestellt werden.

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